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Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“

30. August 2013 | Von
Wandregal "EDEN" nach dem Design von "Tegometall"

Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 14. Januar 2013 schuf der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue Lücke im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz: Er erlaubte den Vertrieb eines kompatiblen Regalsystemen eines zu einem seit Jahrzehnten verkauften und durch das Wettbewerbsrecht geschützten Regalsystemen, wenn die Abnehmer wegen eines Ersatz oder Erweiterungsbedarfs ein Interesse an der Verfügbarkeit von Konkurrenzprodukten haben, die

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Design des Tages: Fly Style Piercingschmuck aus Sachsen

27. August 2013 | Von
Fly Style Piercingschmuck, Design: Michael Fliege, Zwickau

Am 26. August 2013 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt 100 Piercingschmuckdesigns als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist Michael Fliege, der Betreiber des auf Piercingschmuck spezialisierten online-Shops Fly Style aus Zwickau. Die Anmeldungen erfolgten sehr professionell. Durch die abstrakte schwarz-weiß Zeichnung der Form mit verschiedenfarbigen Einlagen wird zum Ausdruck gebracht, dass genereller Schutz für

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Astrid Lindgrens Rechtsnachfolger unterliegen gegen Discounter „Penny“

26. August 2013 | Von
Sonderbriefmarke Deutschland 2001 mit Inger Nilsson als Pippi Langstrumpf

Die von „Penny“ im Jahre 2010 als Aktionsware verkauften Faschingskostüme verletzten nicht das Urheberrecht an der der literarischen Figur „Pippi Langstrumpf“. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Juli 2013 in letzter Instanz. Wie DESGIGNSCHUTZnews berichtete, entschieden die Kölner Vorinstanzen noch zugunsten der Rechtsnachfolger von Astrid Lindgren; der Schöpferin der „Pippi Langstrumpf“-Fugur. Sie verurteilten „Penny“

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Wortmarke erlegt Goldbären-Design

19. Dezember 2012 | Von
links: Lindt-Teddy, rechts: Haribo Goldbären

Wer kennt Sie nicht, die kleinen Goldbären? Den großen Bruder aus Lindt-Schokolade mögen ihre Mütter und Väter aber nicht. Am 18. Dezember 2012 gab ihnen das Landgericht Köln recht: Der in Goldfolie eingepackte Schoko-Teddy aus dem Hause Lindt verstoße gegen die am 25.07.1978 für den Hersteller Haribo eingetragene deutsche Marke „Goldbären“ für Zuckerwaren. Es ist

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Design des Tages: Akku – Geschmacksmuster als Abmahn-Bluff?

15. Dezember 2012 | Von
Sonny-Akku; Design: Kiyoshi Yonishi; Quelle: HABM GGM 002139659-0001

Am 14. Dezember 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt HABM die Geschmacksmustereintragung einer wiederaufladbaren Batterie (kurz Akku) zugunsten der Sony Corporation. Bei diesem Geschmacksmuster stellt sich die Frage nach dem Sinn der Eintragung. Denn gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV und wortgleich gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschmMG besteht kein Geschmacksmusterschutz für: Erscheinungsmerkmale von

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Musikdesign: BGH bestätig erneut Schutz von Soundsamples von „Kraftwerk“

14. Dezember 2012 | Von
Albumcover 1977 von „Kraftwerk – Trans Europa Express”

Am 13. Dezember 2012 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH), dass die Übernahme einer etwa zwei Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“ rechtswidrig war. Die markante Rhythmussequenz war im Titel „Nur mir“ von Sabrina Setlur in fortlaufender Wiederholung verwendet worden. DESIGNSCHUTZnews berichtete über die Vorentscheidung im Beitrag vom 8. November

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iPad-App: Design-Streithansel Apple zahlt 16,5 Mio. Euro für kopierte Schweizer Bahnhofsuhr

13. Dezember 2012 | Von
Bahnhofsuhr auf dem iPad

Wie der Schweizer „Tagesanzeiger“ jetzt herausgefunden hat, zahlt Apple an die Schweizer Bahn SBB 20 Mio. CHF (rund 16,5 Mio. Euro) für die nachträgliche Lizenzierung des nicht genehmigten Designklau an der Schweizer Bahnhofsuhr. Apples Designdiebstahl war bekannt geworden, nach dem am 20. September 2012 das neue Mobile-Betriebssystem iOS 6 veröffentlicht wurde. Dessen Bestandteil ist die

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Bauhaus-Replica: BGH bestätigt Haftstrafe gegen deutschen Spediteur von italienischen Bauhaus-Replica

11. Dezember 2012 | Von
Bauhaus-Replica Möbel Design

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am 12. Oktober 2012 die zweijährige Haftstrafe gegen den deutschen Geschäftsführer einer Spedition, die in Italien gekaufte und dort urheberrechtlich nicht mehr geschützte Bauhaus-Replica im Kundenauftrag nach Deutschland transportierte. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der Versandhändler Dimensione aus Bolgona und die Spedition Inspem bauten ihr Geschäftsmodell auf die unterschiedlich langen

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Design des Tages: Neue Porsche braucht das Land

5. Dezember 2012 | Von

  Am 4. Dezember 2012 wurde die Geschmacksmustereintragung des neuen Porsche Cayman im Register des europäischen Musteramtes HABM veröffentlicht. Die Präsentation in der realen Welt erfolgte bereits am 29. November 2012 auf der L.A. Motor Show. Angemeldet wurde das Geschmacksmuster bereits am 6. April 2011. Porsche hatte jedoch von der Möglichkeit der aufschiebenden Bekanntmachung Gebrauch

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Wolfgang Joop erhält Bundesdesignpreis 2012 in Kategorie Lebenswerk

29. Oktober 2012 | Von
Wolfgang Joop (2009); Foto: Stepro on de.wikipedia.org

Seit 1969 wird sie verliehen, die höchste offizielle Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland für Designleistungen – der Bundesdesignpreis. Am 25. Oktober 2012 war es wieder soweit. In Anwesenheit von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wurden im Berliner Kino International die diesjährigen Gewinner bekanntgegeben. In der Kategorie Lebenswerk wurde der Potsdamer Designer Wolfgang Joop ausgezeichnet. Daneben wurden die Preisträger

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