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Design des Tages: T-Shirt-Druck bei Dawanda

15. Februar 2014 | Von
T-Shirt-Motive; Design 2014: Judith Pommerehn; Quelle: DPMA 402013002238.4

Insgesamt 6 grafische Symbole wurden am 13. Februar 2014 zugunsten von Judith Pommerehn in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) im Rahmen einer Sammelameldung eingetragen. Die amlichen Gebühren hierfür betrugen 60 Euro. Judith Pommerehn betreibt bei DaWanda, dem „Online-Marktplatz für Einzigartiges, Unikate und Selbstgemachtes“, den „Zucker-Store„. Angeboten werden im „Zucker-Store“ T-Shirts mit selbst

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Plagiarius 2014 für die dreistesten Designfälschungen des Jahres

14. Februar 2014 | Von
Negativpreis "Plagiarius" 2014; Quelle: www.plagiarius.de

Wie in jedem Jahr wurde am letzten Wochenende der schwarze Gartenzwerg mit goldener Nase für die dreistesten Designfälschungen des Jahres vergeben: Der Plagiarius. Der erste Preis für den Nachbau eines Stoßwellentherapiegerät der Zimmer MedizinSysteme GmbH, Neu-Ulm, wurde an einen chinesischen Hersteller vergeben. Der zweite Preis ging ebenfalls an einen chinesischen Hersteller für den Nachbau des

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Abmahnung aus eingetragenem Design, Designeintragung löschen lassen, Kosten

5. Februar 2014 | Von
Abmahnung eingetragenes Design Designeintragung

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Am 1. Januar 2014 wurde das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz in Designgesetz und zugleich das „Geschmacksmuster“ in „eingetragenes Design“ umbenannt. Neben dieser sprachlichen Modernisierung wurde zusätzlich zum bestehenden Nichtigkeitsverfahren vor den Gerichten ein neues Nichtigkeitsverfahren gegen unberechtigt eingetragene Designs unmittelbar vor dem Deutschen Patent- und Markenamt eingeführt. Vorschnell wurde

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Teures Webdesign: GEMA fordert Geld für Youtube-Einbettungen

4. Februar 2014 | Von
Wort-/Bildmarke der GEMA; Quelle: HABM GM 004998746

Wort-/Bildmarke der GEMA; Quelle: HABM GM 004998746 Erst die österreichische Verwertungsgesellschaft AKM, nun auch die deutsche GEMA: Das Einbetten von Youtube-Videos in Webseiten soll mit einer Vergütungsabgabe belegt werden. Das fordern beide Verwertungsgesellschaften im Rahmen einer öffentlichen Beratung der EU-Kommission zum Urheberrecht. Noch bis zum 5. März 2014 können Vorschläge bei der EU-Kommission eingereicht werden.

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LG Berlin: Nutzung von Grafikdesign als Referenz ist geschäftsüblich

29. Januar 2014 | Von
Logo der ARTX Designagentur Berlin

In dieser Klarheit hat es noch kein Gericht gesagt: Ein beauftragter Grafikdesigner darf seine eigenen Arbeiten auch dann als Referenz auf seiner Webseite präsentieren, wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht daran an den Auftraggeber übertragen hat. Denn das sei „geschäftsüblich“, so das Landgericht Berlin im Urteil vom 03. Dezember 2013. Was war geschehen? Die Auftraggeberin hatte

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Design des Tages: AstorMueller Schuhe aus der Schweiz

28. Januar 2014 | Von
AstorMueller-Schuhdesign, Schweiz; Quelle: DPMA 40 2014 000 189

Am 27. Januar 2014 wurden zugunsten der astormüller AG, Schweiz, insgesamt 100 Schuhdesigns im Rahmen einer Sammelanmeldung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen (Schutzfrist max. 25 Jahre). Die amtlichen Anmeldegebühren hierfür lagen bei 600 Euro. Durch die Veröffentlichung der in Deutschland eingetragenen Designs entsteht zugleich ein auf 3 Jahre befristeter Schutz

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Teddybär mit „Knopf-im-Ohr“ als Postitions-Marke nicht schutzfähig

17. Januar 2014 | Von
Steiff-Teddybär; Quelle: HABM-Anmeldung 009439654 vom 12.10.2010

Das Gestaltungselement „Knopf-im-Ohr“ ist nicht als Positions-Marke schutzfähig. Das bestätigte am 16. Januar 2014 der Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) nachdem zuvor bereits das Markenamt der Europäischen Union (HABM) die Anmeldung der Positions-Marke „rechteckiges, längliches Stofffähnchen, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist“ der Margarete Steiff GmbH

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Goodbye Geschmacksmuster – Neues Designgesetz nennt es „eingetragenes Design“

31. Dezember 2013 | Von
Geschmacksmuster eingetragenes Design anmelden

Am 1. Januar 2014 ist das neue Designgesetz in Kraft getreten. Es löst begrifflich das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz ab. Entsprechend heißt das bisherige „Geschmacksmuster“ ab sofort „eingetragenes Design“. Durch das eingetragene Design können Produktdesigns, Verpackungsdesigns, Computer-Icons oder Schriftfonts gegen Nachahmung geschützt werden. Die wesentliche inhaltliche Änderung ist neben der begrifflichen die Einführung eines

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Geburtstagszug: Weichenkorrektur des BGH beim Designschutz

17. November 2013 | Von
Geburtstagszug; Design 1998: Heike Wiechmann

Seit Jahren steht der Bundesgerichtshof (BGH) für seine unterschiedliche urheberrechtliche Behandlung von angewandter Kunst einerseits und zweckfreier Kunst andererseits in der Kritik; die Beleidigung von künstlicherischem Schaffen als „zweckfrei“ eingeschlossen. Am 13. November 2013 nun die Kehrtwende des 1. Zivilsenats des BGH: Ab sofort sind die schöpfersichen Leistungen im Bereich der angewandten Kunst genauso zu

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Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“

30. August 2013 | Von
Wandregal "EDEN" nach dem Design von "Tegometall"

Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 14. Januar 2013 schuf der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue Lücke im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz: Er erlaubte den Vertrieb eines kompatiblen Regalsystemen eines zu einem seit Jahrzehnten verkauften und durch das Wettbewerbsrecht geschützten Regalsystemen, wenn die Abnehmer wegen eines Ersatz oder Erweiterungsbedarfs ein Interesse an der Verfügbarkeit von Konkurrenzprodukten haben, die

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