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Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten

26. Juni 2015 | Von
Design schützen Geschmacksmuster

Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen. Für die Registrierung sind amliche Gebühren von 350 € angefallen. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt  Schutz in der gesamten Euopäischen Union. In Eilverfahen des einstweiligen Rechtsschutzes sind die zuständigen

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Designteppiche: Interview mit Dani Misio

20. Juni 2015 | Von
Teppichdesigner Dani Misio, Geschäftsführer der Mischioff AG

Herr Dani Misio ist Geschäftsführer der Mischioff AG aus der Schweiz. Das Unternehmen ist in der dritten Generation im Teppichgroßhandel tätig. Er  ist als Designer für die Gestaltung der modernen Teppich-Designs verantwortlich. Über seine Erfahrungen im Markt für Designteppiche spricht er mit DESIGNSCHUTZnews.   DESIGNSCHUTZnews: Warum haben Sie sich entschlossen, Designteppiche zu produzieren und zu

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Urheberrecht: GEMA – Schlappe im Wartezimmer

19. Juni 2015 | Von
Wort-/Bildmarke der GEMA; Quelle: HABM GM 004998746

Die GEMA unterliegt  im Streit gegen Zahnartztpraxis. Am 18. Juni 2015 bestätigte der Bundesgerichttshof (BGH), dass Hintergrundmusik im Wartezimmer nicht GEMA-pflichtig ist. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hatte einen Zahnarzt auf Zahlung einer Vergütungsabgabe von 113,57 € für die 12-monatige Nutzung eines öffentlichen Radioprogramms als Hintergrundmusik im Wartezimer verklagt. Der Zahnarzt

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OLG Düsseldorf verbietet Möbelplagiate im Kolonialstil

18. Juni 2015 | Von
eingetragenes Design DE 40705103-0001; Inhaber: Wolf Möbel GmbH & Co. KG, Schweinfurt

Der Streitwert klingt gewaltig: 700.000,00 € für die Verletzung verschiedener eingetragener Designs. Geurteilt hat am 24. März 2015 das Oberlandesgericht Düsseldorf als zweite Instanz. Daraus errechnen sich für den Rechtsstreit gesetzliche Gebühren von mehr als 75.000 € über zwei Instanzen. Haben zusätzlich auch Patentanwälte mitgewirkt, erhöhen sich die Kosten um weitere 40.000 €. Von der

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Grafikdesign: Keine Kunstfreiheit für den Pudel

16. Juni 2015 | Von
Entwurf 2005: Thomas Horn, Hamburg; Quelle: DPMA Marke DE 30 567 514.1

Am 2. April 2015 entschied der Bundesgerichtshof: Der Pudel hat dem Puma zu weichen und bestätigt damit die Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. März 2013. Damit wurde die Löschung der seit 2006 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragenen Marke DE 30 567 514.1 – PUDEL bestätigt. Markenparodien sind immer wieder ein

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Design des Tages: Leuchtmanufaktur München

7. Juni 2015 | Von
Produktdesign schützen

Am 4. Juni 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 5 LED-Holzleuchten der Firma Leuchtmanufaktur München in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Inhaber ist Otto Sprencz, Gründer und Ideengeber der Leuchtmanufaktur München. Für die Anmeldung sind 60 € an amtlichen Anmeldegebühren angefallen. Zur Motivation für seine Designprodukte erlärt Otto Sprencz: Ich war 14

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EuGH: Produktdesign kann irreführende Werbung sein – Verbraucherzentrale vs. Teekanne

6. Juni 2015 | Von
Produktdesign irreführende Werbung Produktfoto Abmahnung

Am 4. Juni 2015 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) über die Frage zu entscheiden, ob das Produktdesign der Verpackung eines Tees mit der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“, der Abbildung von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“, „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen–Himbeer-Vanille- Geschmack“ irreführend sein kann, wenn laut Zutatenliste auf der

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„Verspätetes“ Design im Weberpark Babelsberg

6. März 2015 | Von
Weberpark Babelsberg, Potsdam: Weihnachtsdeko im März 2015

  Im Allgemeinen dient Design der ästhetischen Aufwertung. Im kommerziellen Bereich soll es die „Nutzerfahrung“ erhöhen und zum Kauf anregen. Dass man sich mit Design auch lächerlich machen kann, beweist der „Weberpark“ in Potsdam Babelsberg. In dem örtlichen Einkaufs- und Dienstleistungskomplex hängt auch am 6. März 2015 noch die Weihnachtsdekoration. Möglicherweise soll für die Besucher

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Design des Tages: Brettspiele aus Sachsen

6. März 2015 | Von
Brettspieldesign der Firma Holzklang, Seelitz; Quelle: DPMA 402014002587.4

Am 25. März 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 8 verschiedenen Designs von Brettspieloberflächen in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Designs wurden für Rainer Härtel, den Inhaber der Firma Holzklang aus Sachsen eingetragen. Für die Sammelanmeldung sind amtliche Kosten von 60 € angefallen. Sicher besteht eine Ähnlichkeit zu bekannten Brettspieloberflächen. Das

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Shop-Design: Amazon-AGB zur Rechteübertragung an Produktbildern unwirksam

25. Februar 2014 | Von
Soft Air Gun Munition; © shariel - Fotolia.com

Nach den viel gescholtenen File-Sharing-Urteilen von Ende 2013, hat das Landgericht Köln am 13. Februar 2014 ein fast als weise zu bezeichnendes Urteil getroffen: Danach ist die Amazon-Klausel zur Rechteeinräumung an Produktfotos unwirksam. Mit dieser Klausel lässt sich Amazon von jedem online-Händler das Recht einräumen, dessen Produktfotos auch in Verkaufsangebote von anderen online-Händlern auf dem

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