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Musikdesign: Metall auf Metall Teil III

31. Mai 2016 | Von
Albumcover 1977 von „Kraftwerk – Trans Europa Express”

Moses Pelham, Produzent von Sabrina Setlur, gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Band „Kraftwerk„. Das Bundesverfassungsgericht hob damit am 31. Mai 2016 die anderslautende Entscheidung des Bundesgerichtshof auf. Gestritten wurde um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“. Pelham hatte diese in einem Endlosloop in dem Setlur-Titel

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Design des Tages: Badmöbel oder Grafiken

18. März 2016 | Von
Urheberrecht Produktfoto vs. Produktbild

Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des  DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken. Kein

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Urheberrechtsstreit um das „Batmobil“

8. März 2016 | Von
Urheberrecht Fahrzeug Designschutz

Batman gewinnt immer, so auch im Urheberrechtsstreit um das Batmobil. Der Oberste Gerichshof in Washington hat in einem Urheberrechtsstreit um das Kultauto die Berufung zurückgewiesen. Somit wird das Urteil der Vorinstanz in Kalifornien rechtskräftig. Darin wurde einem kalifornischen Autobauer untersagt, die beliebten Nachbauten des Superautos aus dem Film herzustellen und zu verkaufen. Geklagt hatte der

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Gebührenerhöhung: EU-Marke anmelden ab 23. März 2016 bis zu 150 Euro teurer

27. Februar 2016 | Von
EU-Marke anmelden Kosten Anmeldung Unionsmarke amtliche Gebühren

Wer eine EU-Marke anmelden möchte, sollte das vor dem 23. März 2016 erledigen. An diesem Tage werden die amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer EU-Marke erhöht. Wer die EU-Marke noch rechtzeitig anmeldet, kann bis zu 150 Euro sparen. Gleichzeitig wird die offizielle Bezeichnung der EU-Marke von „Gemeinschaftsmarke“ in „Unionsmarke“ geändert. Neue Gebührenstruktur beim Anmelden einer

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Kein Markenschutz für Coca Cola – Flasche

25. Februar 2016 | Von
3D-Marke Coca Cola - Flasche

Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Das Gericht bestätigt damit die Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt der Europäischen Union (HABM). Die ebenfalls am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche

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Kammergericht: Kein Neuheitseinwand im designrechtlichen Verfügungsverfahren

7. Januar 2016 | Von
Neuheitseinwand Designrecht Kammergericht Urteil 16.12.2015, Az.: 24 U 121/15 Verfügungsverfahren

Seit Inkrafttreten des neuen Designgesetzes am 01.01.2014 ist umstritten, ob im designrechtlichen Verfügungsverfahren der Einwand der fehlenden Neuheit zulässig ist oder nicht. Mit Urteil des Kammergerichts vom 16.12.2015 wurde diese Frage nun erstmals durch ein Oberlandesgericht entschieden und mit Nein beantwortet. Der Verfügungsbeklagte kann sich somit nicht mehr allein auf die fehlende Neuheit des zugunsten

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Neu beim HABM: Designschutz für bewegliche 3D-Modelle

16. Oktober 2015 | Von
Design schützen 3D Modelle

Bislang konnten Designs nur in Form von statischen jpg-Dateien beim Harmonierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als eingetragene Designs geschützt werden. Dreidimensionale Formen musste der Anmelder dabei mit maximal 7 Abbildungen seines zu schützenden Produktdesigns darstellen. Bei komplexen Designs ist das nicht immer möglich und der visuelle Eindruck der

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Schutzfähigkeit von Farbmarken: NIVEA-Blau vor Gericht

11. Juli 2015 | Von
Schutzfähigkeit Farbmarken Unterscheidungskraft

Am 8. Juli 2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Markenlöschungsverfahren zwischen dem NIVEA-Hersteller Beiersdorf und Unilever über die Farbmarke „Blau“ entschieden. Doch anders als vielfach zu lesen, hat der BGH die Eintragungsfähigkeit der abstrakten Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ zugunsten von Beiersdorf nicht festgestellt. Der BGH hat den Grundsatz bestätigt, dass abstrakte Farbtöne zunächst nicht zur Unterscheidung

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HABM-Beschluss: Designersofa „NESTA“ von „Innocent-Design“ ist kein Plagiat

29. Juni 2015 | Von
Designersofa günstig kaufen

Seit je her benutzen Schriftsteller, Musiker, Architekten und Designer bekannte Formen und Symbole; zitieren diese, ordnen sie neu, variieren sie und am Ende steht etwas Neues. Das ist ein fortlaufender Entwicklungsprozess, der nicht zuletzt von der menschlichen Psyche getrieben wird: Dem Reiz des Neuen und der Langeweile des Bekannten. Und ebenso menschlich sind die Beharrungskräfte

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Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten

26. Juni 2015 | Von
Design schützen Geschmacksmuster

Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen. Für die Registrierung sind amliche Gebühren von 350 € angefallen. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt  Schutz in der gesamten Euopäischen Union. In Eilverfahen des einstweiligen Rechtsschutzes sind die zuständigen

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