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28. Februar 2018 |
Von mimimoma
von Designerin Kinga Stencel, frischlogos.de Die Erstellung eines Firmenlogos kann eine schwierige Aufgabe sein. Es gibt viele Möglichkeiten, ein gutes Konzept zu zerstören. Sie können ein Plagiat begehen, zu viele oder zu wenig Details hinzufügen, zu viele Farben verwenden oder zu viele Dinge auf einmal sagen. Und das ist nur der Anfang. In diesem Artikel
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Schlagworte: Grafikdesign, Logo entwerfen, Logo schützen, Logodesign
31. Mai 2016 |
Von mimimoma
Moses Pelham, Produzent von Sabrina Setlur, gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Band „Kraftwerk„. Das Bundesverfassungsgericht hob damit am 31. Mai 2016 die anderslautende Entscheidung des Bundesgerichtshof auf. Gestritten wurde um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“. Pelham hatte diese in einem Endlosloop in dem Setlur-Titel
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Schlagworte: Abmahnung Musik, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Leistungsschutzrecht Presseverleger, Urheberrecht Musik, Urheberrecht Musikwerk, urheberrechtliches Leistungsschutzrecht
18. März 2016 |
Von mimimoma
Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken. Kein
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Schlagworte: Abmahnung eingetragenes Design, Abmahnung Produktdesign, Abmahnung Produktfoto, Badmöbel Design, eingetragenes Design Möbel, Möbel Designschutz, Möbeldesign schützen, Urheberrecht Computergrafik, Urheberrecht Möbeldesign, Urheberrecht Produktfoto, Urheberschutz Computergrafik
8. März 2016 |
Von mimimoma
Batman gewinnt immer, so auch im Urheberrechtsstreit um das Batmobil. Der Oberste Gerichshof in Washington hat in einem Urheberrechtsstreit um das Kultauto die Berufung zurückgewiesen. Somit wird das Urteil der Vorinstanz in Kalifornien rechtskräftig. Darin wurde einem kalifornischen Autobauer untersagt, die beliebten Nachbauten des Superautos aus dem Film herzustellen und zu verkaufen. Geklagt hatte der
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Schlagworte: Abmahnung Design, Abmahnung Designrecht, Abmahnung Designschutz, Abmahnung Urheberrecht, Designschutz Fahrzeug, Fahrzeugdesign schützen, Urheberrecht Fahrzeugdesign
27. Februar 2016 |
Von mimimoma
Wer eine EU-Marke anmelden möchte, sollte das vor dem 23. März 2016 erledigen. An diesem Tage werden die amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer EU-Marke erhöht. Wer die EU-Marke noch rechtzeitig anmeldet, kann bis zu 150 Euro sparen. Gleichzeitig wird die offizielle Bezeichnung der EU-Marke von „Gemeinschaftsmarke“ in „Unionsmarke“ geändert. Neue Gebührenstruktur beim Anmelden einer
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Schlagworte: Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum EUIPO, EU-Gemeinschaftsmarke anmelden, EU-Marke anmelden, EUIPO Anmeldung, Kosten EU Gemeinschaftsmarke, Kosten EU-Marke, Kosten Unionsmarke, Unionsmarke anmelden
25. Februar 2016 |
Von mimimoma
Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Das Gericht bestätigt damit die Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt der Europäischen Union (HABM). Die ebenfalls am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, 3D-Marke Design-Schutz, Formmarke anmelden, Marke schützen, Markenschutz
7. Januar 2016 |
Von mimimoma
Seit Inkrafttreten des neuen Designgesetzes am 01.01.2014 ist umstritten, ob im designrechtlichen Verfügungsverfahren der Einwand der fehlenden Neuheit zulässig ist oder nicht. Mit Urteil des Kammergerichts vom 16.12.2015 wurde diese Frage nun erstmals durch ein Oberlandesgericht entschieden und mit Nein beantwortet. Der Verfügungsbeklagte kann sich somit nicht mehr allein auf die fehlende Neuheit des zugunsten
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Schlagworte: Abmahnung Designrecht, Designrechtsverletzung, Designschutz, Designschutz Neuheit, Einwand fehlende Neuheit Design, Kammergericht 16.12.2015 24 U 121/15, Neuheit Design, Neuheit Eigenart, Neuheit Geschmacksmuster, Neuheitseinwand Designrecht, Neuheitsschonfrist Design, Neuheitsschonfrist Geschmacksmuster, Urteil Kammergericht Designrecht
16. Oktober 2015 |
Von mimimoma
Bislang konnten Designs nur in Form von statischen jpg-Dateien beim Harmonierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als eingetragene Designs geschützt werden. Dreidimensionale Formen musste der Anmelder dabei mit maximal 7 Abbildungen seines zu schützenden Produktdesigns darstellen. Bei komplexen Designs ist das nicht immer möglich und der visuelle Eindruck der
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Schlagworte: 3D-Design schützen, 3D-Modell anmelden, 3D-Modell schützen, Urheberrecht 3D-Druck
11. Juli 2015 |
Von mimimoma
Am 8. Juli 2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Markenlöschungsverfahren zwischen dem NIVEA-Hersteller Beiersdorf und Unilever über die Farbmarke „Blau“ entschieden. Doch anders als vielfach zu lesen, hat der BGH die Eintragungsfähigkeit der abstrakten Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ zugunsten von Beiersdorf nicht festgestellt. Der BGH hat den Grundsatz bestätigt, dass abstrakte Farbtöne zunächst nicht zur Unterscheidung
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Schlagworte: Farbmarke Schutzfähigkeit, Unterscheidungskraft Marken, Unterscheidungskraft Verkehrsdurchsetzung, Verkehrsdurchsetzung Marken, Verkehrsgeltung Marken
29. Juni 2015 |
Von mimimoma
Seit je her benutzen Schriftsteller, Musiker, Architekten und Designer bekannte Formen und Symbole; zitieren diese, ordnen sie neu, variieren sie und am Ende steht etwas Neues. Das ist ein fortlaufender Entwicklungsprozess, der nicht zuletzt von der menschlichen Psyche getrieben wird: Dem Reiz des Neuen und der Langeweile des Bekannten. Und ebenso menschlich sind die Beharrungskräfte
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Kommentare deaktiviert für HABM-Beschluss: Designersofa „NESTA“ von „Innocent-Design“ ist kein Plagiat
Schlagworte: Design Plagiat, Designersofa, Designersofa schützen, Designersofas günstig kaufen, Möbeldesign schützen, Nichtigkeit Design, Nichtigkeit Designeintragung, Nichtigkeit Geschmacksmuster, Sofadesign schützen, Urheberrecht Möbeldesign, Urheberrecht Produktdesign




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