Archiv für März 2016
20. März 2016 |
Von mimimoma
Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch. Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streifen eine Markenverletzung der Positionsmarke von Adidas
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Schlagworte: Abmahnung Markenverletzung Rechtsanwalt, Adidas, Gemeinschaftsmarke eintragen, Gerichtshof der Europäischen Union, Markenanmeldung, Markenschutz, Widerspruch Markenanmeldung, Widerspruch Markeneintragung
18. März 2016 |
Von mimimoma
Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken. Kein
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Schlagworte: Abmahnung eingetragenes Design, Abmahnung Produktdesign, Abmahnung Produktfoto, Badmöbel Design, eingetragenes Design Möbel, Möbel Designschutz, Möbeldesign schützen, Urheberrecht Computergrafik, Urheberrecht Möbeldesign, Urheberrecht Produktfoto, Urheberschutz Computergrafik
18. März 2016 |
Von mimimoma
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 2. März 2016 die Entwicklungen des Geschäftsjahres 2015 in vorläufige Zahlen gefasst und veröffentlicht. Der vollständige Jahresbericht über die Design- und Markenanmeldungen, soll in den nächsten zwei Monaten folgen. Als Spiegelbild der Leistungen von Kreativen und Unternehmen, zeigen die Statistiken für das Jahr 2015 ein gemischtes Bild.
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Schlagworte: Design eintragen lassen, Design schützen, Designanmeldung, DPMA, eingetragenes Design, Gebrauchsmuster anmelden, Gebrauchsmusteranmeldung, Marke anmelden lassen, Marke eintragen lassen, Marke schützen, Markenanmeldung, Patent anmelden, Patentanmeldung
8. März 2016 |
Von mimimoma
Wie jetzt bekannt wurde, hat am 27. Oktober 2015 das Kammergericht in Berlin entschieden, dass ein ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ kein Markenrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit die Entscheidung des Landgericht Berlin vom 25. September 2015 und wies die Beschwerde der Antragstellerin zurück. Zuvor abgemahnt wurde der Verkauf von T-Shirts auf der Internetseite
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Schlagworte: Abmahnung Markenrecht, Gute Zeiten Schlechte Zeiten, Kammergericht Berlin, Markenabmahnung, markenmäßige Benutzung, Markenschutz, T-Shirt Design, T-Shirt Druck, unberechtigte Abmahnung, Urteil Gericht Entscheidung, Verwechslungsgefahr
8. März 2016 |
Von mimimoma
Batman gewinnt immer, so auch im Urheberrechtsstreit um das Batmobil. Der Oberste Gerichshof in Washington hat in einem Urheberrechtsstreit um das Kultauto die Berufung zurückgewiesen. Somit wird das Urteil der Vorinstanz in Kalifornien rechtskräftig. Darin wurde einem kalifornischen Autobauer untersagt, die beliebten Nachbauten des Superautos aus dem Film herzustellen und zu verkaufen. Geklagt hatte der
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Schlagworte: Abmahnung Design, Abmahnung Designrecht, Abmahnung Designschutz, Abmahnung Urheberrecht, Designschutz Fahrzeug, Fahrzeugdesign schützen, Urheberrecht Fahrzeugdesign
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