Archiv für Februar 2016

Gebührenerhöhung: EU-Marke anmelden ab 23. März 2016 bis zu 150 Euro teurer

27. Februar 2016 | Von
EU-Marke anmelden Kosten Anmeldung Unionsmarke amtliche Gebühren

Wer eine EU-Marke anmelden möchte, sollte das vor dem 23. März 2016 erledigen. An diesem Tage werden die amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer EU-Marke erhöht. Wer die EU-Marke noch rechtzeitig anmeldet, kann bis zu 150 Euro sparen. Gleichzeitig wird die offizielle Bezeichnung der EU-Marke von „Gemeinschaftsmarke“ in „Unionsmarke“ geändert. Neue Gebührenstruktur beim Anmelden einer

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Kein Markenschutz für Coca Cola – Flasche

25. Februar 2016 | Von
3D-Marke Coca Cola - Flasche

Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Das Gericht bestätigt damit die Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt der Europäischen Union (HABM). Die ebenfalls am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche

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