Seit je her benutzen Schriftsteller, Musiker, Architekten und Designer bekannte Formen und Symbole; zitieren diese, ordnen sie neu, variieren sie und am Ende steht etwas Neues. Das ist ein fortlaufender Entwicklungsprozess, der nicht zuletzt von der menschlichen Psyche getrieben wird: Dem Reiz des Neuen und der Langeweile des Bekannten. Und ebenso menschlich sind die Beharrungskräfte

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Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen. Für die Registrierung sind amliche Gebühren von 350 € angefallen. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt  Schutz in der gesamten Euopäischen Union. In Eilverfahen des einstweiligen Rechtsschutzes sind die zuständigen

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Herr Dani Misio ist Geschäftsführer der Mischioff AG aus der Schweiz. Das Unternehmen ist in der dritten Generation im Teppichgroßhandel tätig. Er  ist als Designer für die Gestaltung der modernen Teppich-Designs verantwortlich. Über seine Erfahrungen im Markt für Designteppiche spricht er mit DESIGNSCHUTZnews.   DESIGNSCHUTZnews: Warum haben Sie sich entschlossen, Designteppiche zu produzieren und zu

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Die GEMA unterliegt  im Streit gegen Zahnartztpraxis. Am 18. Juni 2015 bestätigte der Bundesgerichttshof (BGH), dass Hintergrundmusik im Wartezimmer nicht GEMA-pflichtig ist. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hatte einen Zahnarzt auf Zahlung einer Vergütungsabgabe von 113,57 € für die 12-monatige Nutzung eines öffentlichen Radioprogramms als Hintergrundmusik im Wartezimer verklagt. Der Zahnarzt

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Der Streitwert klingt gewaltig: 700.000,00 € für die Verletzung verschiedener eingetragener Designs. Geurteilt hat am 24. März 2015 das Oberlandesgericht Düsseldorf als zweite Instanz. Daraus errechnen sich für den Rechtsstreit gesetzliche Gebühren von mehr als 75.000 € über zwei Instanzen. Haben zusätzlich auch Patentanwälte mitgewirkt, erhöhen sich die Kosten um weitere 40.000 €. Von der

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Am 2. April 2015 entschied der Bundesgerichtshof: Der Pudel hat dem Puma zu weichen und bestätigt damit die Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. März 2013. Damit wurde die Löschung der seit 2006 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragenen Marke DE 30 567 514.1 – PUDEL bestätigt. Markenparodien sind immer wieder ein

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Am 4. Juni 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 5 LED-Holzleuchten der Firma Leuchtmanufaktur München in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Inhaber ist Otto Sprencz, Gründer und Ideengeber der Leuchtmanufaktur München. Für die Anmeldung sind 60 € an amtlichen Anmeldegebühren angefallen. Zur Motivation für seine Designprodukte erlärt Otto Sprencz: Ich war 14

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Am 4. Juni 2015 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) über die Frage zu entscheiden, ob das Produktdesign der Verpackung eines Tees mit der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“, der Abbildung von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“, „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen–Himbeer-Vanille- Geschmack“ irreführend sein kann, wenn laut Zutatenliste auf der

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