Archiv für Januar 2014

LG Berlin: Nutzung von Grafikdesign als Referenz ist geschäftsüblich

29. Januar 2014 | Von
Logo der ARTX Designagentur Berlin

In dieser Klarheit hat es noch kein Gericht gesagt: Ein beauftragter Grafikdesigner darf seine eigenen Arbeiten auch dann als Referenz auf seiner Webseite präsentieren, wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht daran an den Auftraggeber übertragen hat. Denn das sei „geschäftsüblich“, so das Landgericht Berlin im Urteil vom 03. Dezember 2013. Was war geschehen? Die Auftraggeberin hatte

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Design des Tages: AstorMueller Schuhe aus der Schweiz

28. Januar 2014 | Von
AstorMueller-Schuhdesign, Schweiz; Quelle: DPMA 40 2014 000 189

Am 27. Januar 2014 wurden zugunsten der astormüller AG, Schweiz, insgesamt 100 Schuhdesigns im Rahmen einer Sammelanmeldung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen (Schutzfrist max. 25 Jahre). Die amtlichen Anmeldegebühren hierfür lagen bei 600 Euro. Durch die Veröffentlichung der in Deutschland eingetragenen Designs entsteht zugleich ein auf 3 Jahre befristeter Schutz

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Teddybär mit „Knopf-im-Ohr“ als Postitions-Marke nicht schutzfähig

17. Januar 2014 | Von
Steiff-Teddybär; Quelle: HABM-Anmeldung 009439654 vom 12.10.2010

Das Gestaltungselement „Knopf-im-Ohr“ ist nicht als Positions-Marke schutzfähig. Das bestätigte am 16. Januar 2014 der Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) nachdem zuvor bereits das Markenamt der Europäischen Union (HABM) die Anmeldung der Positions-Marke „rechteckiges, längliches Stofffähnchen, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist“ der Margarete Steiff GmbH

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