29. August 2012 |
Von mimimoma
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden
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Schlagworte: Anmeldung Marke, beschleunigte Markenanmeldung, Bildmarke, Firmenlogo als Marke anmelden, Firmenlogo patentieren, Firmenlogo schützen, Firmenname schützen, Firmensignet schützen, Gemeinschaftsmarke, Logo als Marke anmelden, Logo als Marke schützen lassen, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Markenname schützen, Markenrecherche, Markenschutz, Name patentieren, Wort-Bildmarke anmelden
28. August 2012 |
Von mimimoma
„Tradition ist nicht das Bewahren von Asche, sondern die Weitergabe von Feuer.“ So beschreibt die Goebel Porzellan GmbH aus dem oberfränkischen Rödental. Dass sich Tradition und Kreativität nicht ausschließen, beweist die für ihre Hummelfiguren bekannte Traditionsfirma durch neue Geschmacksmuster. Am 27. August 2012 wurde das Design von vier Schalen als Geschmacksmuster zugunsten von Goebel in
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Schlagworte: Designschutz, Gebrauchsdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden Kosten, Geschmacksmusterschutz, Porzellandesign
27. August 2012 |
Von mimimoma
Samsung soll 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz für Schutzrechtsverletzungen an Apple zahlen. So entschied letzten Freitag ein Geschworenengericht im kalifornischen San José. Über den weltweit ausgetragenen Streit hat DESIGNSCHUTZnews bereits mehrfach berichtet. In der deutschen Berichterstattung zum aktuellen US-Urteil wird unter Verwendung des amerikanischen Sprachgebrauchs regelmäßig von Patentstreit gesprochen. Nach deutschem Recht ist ein Patent eine
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Schlagworte: Designschutz, eingetragenes Geschmacksmuster, Gericht, Geschmacksmusterschutz, Patentstreit, Produktdesign, Produktpiraterie, Trade Dress, Urteil
23. August 2012 |
Von mimimoma
Sprayer sind sicher der Meinung: Mein Graffiti gehört mir. Das mag urheberrechtlich oder geschmacksmusterrechtlich betrachtet sogar richtig sein. Doch wer Graffitis mit Zustimmung ihres Sprayers auf Filmen oder Fotos ablichtet, kann dennoch auf Unterlassen und Schadenersatz in Anspruch genommen werden – nicht vom Sprayer, sondern von der Berliner S-Bahn. Denn dieser gehören die besprayten Züge
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Schlagworte: Foto Recht am eingerichteten Gewerbebetrieb, Hausrecht Fotograf, Lichtbildschutz, Recht am eigenen Bild, Urheberrecht Film, Urheberrecht Filmemacher, Urheberrecht Foto, Urheberrecht Fotografie, Urheberrecht Graffiti, Urhheberrecht Eigentum