von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Ob Produktdesigner, Werbegrafiker oder Kunsthandwerker: Für sie ist das Veröffentlichen von Referenzen die einzige Möglichkeit, potentielle Kunden im Bereich des geistigen Schaffens von ihrem Können zu überzeugen. Als Designer noch ausschließlich mit gedruckten Präsentationsmappen arbeiteten, haben sich Auftraggeber hieran nur selten gestoßen. Seitdem Designer ihre Arbeiten als Referenzen auf ihren

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Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach

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Es gibt sie noch: Uhren made in Germany. Am 22. November 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen einer Sammelanmeldung neun Geschmacksmuster für Uhren und Uhrenarmbänder zugunsten der ARISTO VOLLMER GmbH aus Pforzheim eingetragen. ARISTO wurde 1906 vom Uhrmacher Julius Epple in Pforzheim gegründet. Sein Urenkel überführte die Firma 2005 in die

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Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die

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Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle. Es verbot die Verwendung der beanstandeten Nährwerttabelle und drohte für jeden Fall der

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Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im

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DESIGNSCHUTZnews lobt drei kostenfreie Rechtsberatungen zum Designrecht aus. Den Zuschlag für die Rechtsberatung erhalten diejenigen drei Nutzer des neu eröffneten Designschutz Forums, die am 15. Dezember 2011 um 12.00 Uhr die meisten Beiträge im Forum verfasst haben. Es gelten die auf der Startseite des Forums formulierten Teilnahmebedingungen. Erbracht wird die Rechtsberatung durch die mit DESIGNSCHUTZnews

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Am 8. November 2011 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) das Geschmacksmuster „Hamburger Artenvielfalt – Eine Orientierungshilfe im Großstadtdschungel“ eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der in Hamburg lebende und arbeitende Illustrator und Graphiker Roger Colshorn. Der Hamburger Stadtplan „Artenvielfalt“ stellt eine Typografie der Menschen in Hamburg dar. Sie ist Teil eines Kartenspiel, bei dem

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update: siehe DESIGNSCHUTZnews vom 14. Dezember 2012 Die Kontrahenten standen sich im selben Rechtsstreit nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf der Klägerseite und die Produktionsfirma von Sabrina Setlur auf Beklagtenseite. Das Urheberrecht an der Musik von „Metall auf Metall“ Nachdem „Kraftwerk“ wegen der Übernahme von sieben Takten aus

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Gerade bei Werbeartikeln sind die Unterschiede zu bereits bekannten Waren meist sehr gering. Deshalb geht es in einem Rechtsstreit um die Gültigkeit eines Geschmacksmusters solcher Erzeugnisse oft um die Frage, ob das Geschmacksmuster zum Zeitpunkt seiner Anmeldung neu war und Eigenart gegenüber älteren Designs besaß. Einen solchen Fall hat am 14. Juni 2011 der Gerichtshof

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