26. August 2011 |
Von mimimoma
Am 26. August 2011 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Amtsblatt die Eintragung einer Marke mit der Abbildung eines Sterns unter anderem für Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge. Inhaber der Marke ist die Firma Anhui Jianghuai Automobile Group Co., Ltd., kurz JAC, aus der 5 Mio. Einwohnerstadt Hefei im Osten Chinas. JAC verkauft
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Jetzt C-Klasse aus China auch in Deutschland
Schlagworte: Bildmarke anmelden, Design Plagiat, Fahrzeugdesign, Fahrzeugdesign schützen, Marke anmelden, Markenanmeldung, Plagiat, Produktfälschung
25. August 2011 |
Von mimimoma
Am 23. August 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 10 Designs von Kinderzimmerlampen als Geschmacksmuster eingetragen. Entwerfer ist Oniel Cremé Machado aus dem fränkischen Weißenburg. Für die Anmeldung sind amtliche Kosten von 70 € angefallen. Jede Lampe von Machado ist kindgerecht mit freundlichen Farben und Motiven gestaltet. Machado verkauft seine
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Design des Tages |
Kommentare deaktiviert für Design des Tages: Kinderzimmerlampen aus Mittelfranken
Schlagworte: Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Lampendesign schützen
12. August 2011 |
Von mimimoma
Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) von Kathrin Geyer, LL.M. Gliederung 1. Einleitung 2. Rechtslage 3. Verfahrensrechtliche Umsetzung a) Definition b) Registrierung c) Rechtsmittel d) Schutz e) Kosten 4. Praktische Durchsetzung a) Israel-Boykott b) Unilever, Johnson & Johnson c) Harrods 5. Fazit 1. Einleitung Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ratgeber |
Kommentare deaktiviert für Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)
Schlagworte: Anmeldung Marke, internationale Marke anmelden, internationale Markenanmeldung, internationaler Markenschutz, IR-Marke anmelden, IR-Marke Kosten, Kosten internationaler Markenschutz, weltweiter Markenschutz
10. August 2011 |
Von mimimoma
Update vom 09.02.2012: Am 9.02.2012 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil zum neuen Verfügungsantrag von Apple gegen das für den deutschen Markt im Design veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N verkündet. Danach verletzt das geänderte Tablett das Geschmacksmuster von Apple nicht und kann weiterhin in Deutschland verkauft werden. Eine andere Entscheidung wäre eine Überraschung gewesen, nach
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
1 Kommentar »
Schlagworte: Designschutz, eingetragenes Geschmacksmuster, einstweilige Verfügung, Gericht, Geschmacksmusterschutz, Produktdesign, Produktpiraterie, Urteil
10. August 2011 |
Von mimimoma
Der Comedian Barth hatte eine Textilhändlerin wegen eines T-Shirt-Spruches vor dem Landgericht Düsseldorf verklagt und nun verloren. Das Gericht hat am 27. Juli 2011 entschieden, dass Barth wegen des Spruches „Nicht quatschen, MACHEN“ keine wettbewerbsrechtlichen Schadenersatzansprüche habe, weil der Wortfolge keine wettbewerbliche Eigenart zukomme. Der Spruch besitze als sprachliches Allgemeingut keine Originalität. Innerhalb eines Monats
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
1 Kommentar »
Schlagworte: Bekleidungsdesign, Ein Marke ist nur als Marke eine Marke, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Gegenstandswert, Gericht, markenmäßige Benutzung, Slogan schützen, Streitwert, Urteil
1. August 2011 |
Von mimimoma
Der Berliner Möbelhändler moebel-profi.de startet am 1. August 2011 mit einem Designwettbewerb zur Wohnraumgestaltung. Zu gewinnen gibt es verschiedene Dekoartikel der Firma. Interessant ist jedoch das zur Verfügung gestellte online-Tool zur virtuellen Raumgestaltung. Mit ihm lässt sich eine Wohnung einrichten, der Stil ausprobiert und die Wirkung von verschiedenen Gestaltungselementen testen. Nach Abzug des üblichen Werbeblabla
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Designwettbewerb für Jedermann: Gestalten der eigenen vier Wände
Schlagworte: Accessoires, Dekoration, Designwettbewerb, Möbeldesign, Möbeldesigner, viertueller Raumplaner, Wohnambiente