Archiv für Juli 2011
19. Juli 2011 |
Von mimimoma
Irgendwie kommen sie einem bekannt vor, die Fahrzeuge von Chinas ältestem Motorrollerhersteller ZHEJIANG LINGYU VEHICLE INDUSTRY CO.,LTD. aus der Küstenstadt Taizhou. Am 15. Juli 2011 veröffentlichte das europäische Musteramt (HAMB) in Alicante zwei Geschmacksmuster für Motorroller, die zugunsten des in Europa vertretenen Herstellers aus der 5,5 Mio. Einwohnerstadt eingetragen wurden. Auch wenn viele Gestaltungselemente bekannt
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Schlagworte: China-Design, Design Patent, Design Plagiat, Designrecht, Fahrzeugdesign, Fahrzeugdesign schützen, Geschmacksmusterschutz, Retro-Design
14. Juli 2011 |
Von mimimoma
Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen
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Schlagworte: absolute Schutzhindernisse Markeneintragung, Anmeldung Marke, beschreibende Marke, Eintragungshindernis Marke, fehlende Eintragungsfähigkeit Marke, fehlende Unterscheidungskraf Marke, Freihaltebedürfnis Marke, freihaltebedürftige Zeichen/Marken, Löschungsantrag Marke absolute Schutzhindernisse, nichtige Marke, Schutz bekannter Marken, schutzunfähige Marken Zeichen, Wort-Bildmarke anmelden
12. Juli 2011 |
Von mimimoma
In Frankreich kocht derzeit die nationale Seele aller Designer und Modebewussten im Netz weit oberhalb des Siedepunktes. Es gilt die Ehre der Nation als Land von Kultur und Mode gegen katalonische Designdiebe zu verteidigen. Denn das spanische Modelabel MANGO präsentiert in seiner aktuellen Kollektion zwei Taschen, die zu den Entwürfen der jungen französischen Designerin Anne-Cécile
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Schlagworte: Design Plagiat, Designdiebstahl, Designertasche schützen, Designschutz, Designschutz Taschen, Gericht, Geschmacksmuster Modedesign, Geschmacksmusterschutz, Geschmacksmusterverletzung, Modedesign schützen, Nachahmung, Taschendesign nachahmen, Taschendesign schützen, Urteil
9. Juli 2011 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein
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Schlagworte: Bauhaus, Designoffenbarung Internet, Designrecht, Designschutz, Desigsnchutz Internet-Offenbarung, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz, Grafikdesign, Kommunikationsdesign schützen, Möbeldesign schützen, Modedesign schützen, Offenbarung Internet, Offenbarungsportal Design, Offenbarungsportal Geschmacksmuster, Produktdesign patentieren, Produktdesign schützen, Urheberrecht, Urheberrecht anmelden, Urheberrecht eintragen, Urheberrecht Produktdesign, Urheberrecht schützen, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Urheberschutz
8. Juli 2011 |
Von mimimoma
Nachdem der Bauer Verlag („BRAVO“, „Kicker“) im Dezember 2010 wegen einer Rüge an seinem Geschäftsgebaren beleidigt aus dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) austrat, sind dem Verlag am 1. Juni 2011 seine rigiden Geschäftsmethoden nun auch vor dem OLG Hamburg auf die Füße gefallen. In zwei parallelen Entscheidungen wurden die umfassenden Buy-Out-Klauseln in den Standardverträgen des
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Kommentare deaktiviert für OLG Hamburg kippt Buy-Out-Verträge des Bauer Verlages mit Fotografen und stärkt deren Urheberrecht
Schlagworte: Buy-Out-Honorar, Einräumen von Nutzungsrechten, Gericht, unlauterer Wettbewerb, Urheberrecht, Urheberrecht an Fotografien, Urheberrecht an Pressseartikeln, urheberrechtliches Nutzungsrecht, Urheberrechtsverletzung, Urteil, Verlagsrecht, Wettbewerbsrecht
6. Juli 2011 |
Von mimimoma
Der rote Hochzeitsteppich für die Trauung des monegassischen Fürstenpaares in der letzten Woche wurde vom Bochumer Designer Jan Kath geliefert. Den Auftrag erhielt er erst acht Wochen vor der Hochzeit. Nach den Farben des Fürstenhauses entwarf Kath einen roten Teppich mit handgestickter weißer Bordüre aus Neuseelandwolle und Bambusseide. Sieben Teppiche mit einer Gesamtlänge von fast
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Kommentare deaktiviert für Monaco: Hochzeitsteppich-Designer Jan Kath hält Plagiate für eine Anerkennung
Schlagworte: Designermöbel, Gebrauchsdesign, Gebrauchsdesign schützen, Möbeldesigner, Nachahmung, Plagiat, Produktfälschung, Teppichdesign, Teppichdesigner, Urheberrecht Design, Urheberrecht Designer
4. Juli 2011 |
Von mimimoma
Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Falsche Rechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur deshalb nicht, weil dies als falsche Tatsachenbehauptung angreifbar sein könnte. Auch DESIGNSCHUTZnews hat am 29. Juni 2011 eine solche
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Schlagworte: Anmeldung Marke, Designschutz, falsche Rechnung von Trittbrettfahrern, Geschmacksmuster anmelden Kosten, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Markenschutz, Rechnung Geschmacksmusteranmeldung, Rechnung Geschmacksmustereintragung, Rechnung Markenanmeldung, Rechnung Markeneintragung
2. Juli 2011 |
Von mimimoma
Haben Sie schon einmal von Moeraki gehört? Der Spieledesigner Kasimir Landowski bis 2010 auch nicht. Seit 2006 entwickelte der Offenburger das Spielkonzept für sein Schiebepuzzle und gewann dafür auf der Nürnberger Erfindermesse die iENA Goldmedaille. Als „Weihnachtsgeschenk“ des DPMA erhielt er am Heiligen Abend 2010 die Urkunde des nun auch als Marke geschützte Spieltitels Moeraki
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Kommentare deaktiviert für Design des Tages: Moeraki Spieldesign als Geschmacksmuster geschützt
Schlagworte: Brettspieldesign schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Spieldesign schützen, Spieledesign schützen, Urheberrecht Spiele Spielidee, Urheberschutz Spiele
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