Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himolla entschieden. Im November 2009 hatte das Landgericht Köln Himolla die Werbung und den Vertrieb des Sessels „Zerostress“ verboten. Geklagt hatte EKORNES, weil „Zerostress“ ein wettbewerbswidriger Nachbau des eigenen Modells

[weiterlesen …]

Die in Berlin ansässige deutsche Tochter des 1994 gegründeten Technologieunternehmens Artificial Life mit Hauptsitz in Hongkong hat am 6. Juni 2011 Klage beim Landgericht Essen gegen MEDION eingereicht. Ziel der Klage ist es, MEDION  den Gebrauch der Konzepte, des Designs und des sonstigen überlassenen geistigen Eigentums von Artificial Life zu verbieten und zur Zahlung von

[weiterlesen …]

Der Schutz von Spielumsetzungen ist seit Jahren ein Dauerbrenner und wurde von der Rechtsprechung bis hin zum Bundesgerichtshof (BGH) regelmäßig verneint. Anders nun die Entscheidung des BGH vom  1. Juni 2011: Die Klägerin bietet drei Lernspiele bestehend aus Übungsheften und einem Kontrollsystem basierend auf derselben Grundidee in den Varianten „bambinoLÜK”, „miniLÜK” und „pocketLÜK” an. So

[weiterlesen …]

Das iPhone stand einmal für individuelles Design. Seitdem die Geräte den Massenmarkt erobert haben, bedarf es jedoch mehr als dessen bloßen Besitz, um Individualität und Exklusivität auszudrücken. Diese Lücke zu füllen, hat sich das junge Kölner Label „Crystal & Craft“ zur Aufgabe gemacht. Herausgekommen sind mit Swarovski-Steinen handveredelte iPhone-Produkte wie Schutzhüllen und Kopfhörer in Gold

[weiterlesen …]

Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzuges „Held der Arbeit“ in Verbindung mit der Abbildung eines Händedrucks. Dieses Motiv ist in ähnlicher Form seit 2005 zugunsten von Jörg Davids, dem Inhaber

[weiterlesen …]

Der Autor William Gibson gilt als Erfinder des Cyberspace. Er verwendete den Begriff erstmals in seinem 1984 erschienenen Roman „Newromancer“ und bewies damit ein untrügliches Gespür für Trends, Moden und technische Entwicklungen. Er gilt bis heute als Ikone aller Nerds. Mit der Blue-Ant-Trilogie erhebt Gibson sein Trendgespür zum Konzept und findet den passenden Begriff „Coolhunter“.

[weiterlesen …]

Das OLG Frankfurt (Main) entschied am 10. März 2011: Einem auf das nicht eingetragene EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster gestützten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung kann nur entsprochen werden, wenn dem Fälscher mindestens in der mit der Antragsschrift vorgelegten Antwort auf die außergerichtliche Abmahnung Gelegenheit zum rechtlichen Gehör gegeben wurde. Damit höhlt das Gericht den Wert des nicht

[weiterlesen …]

Am 15. Juni 2011 präsentierte die Allianz deutscher Designer (AGD) in den Berliner Ministergärten den neuen Vergütungstarifvertrag Design. Das Motto der vierstündigen Veranstaltung mit anschließendem Get-together: „Design rechnet sich“. Auch die Bundesregierung anerkannte die AGD als Branchenvertreterin und ließ durch Ministerialrat Bernd Weismann ein Grußwort an die Veranstaltung richten. Weismann ist zuständig für Grundsatzfragen der

[weiterlesen …]

Nachdem die Beton Kemmler GmbH aus Tübingen für ihre „kPark“ Fertiggarage bereits den „iF product design award 2010“ gewann, räumt sie wenige Monate später auch beim international renommierten „red dot award“ ab. Am 14. Juni 2011 wurde nun die Eintragung von vier  weiteren EU-Gemeinschaftsgeschmacksmustern zugunsten der Beton Kemler GmbH veröffentlicht. Die Anmeldung erfolgte im Rahmen

[weiterlesen …]

Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren

[weiterlesen …]