Archiv für Mai 2011

Design des Tages: Leichtmetallfelgen aus der Pfalz für jedes Fahrzeug

31. Mai 2011 | Von

Leichtmetallfelgen sind der individuelle Klingelton des Autofahrers. Sie ermöglichen es, sich aus dem Einerlei der Massenfahrzeuge abzuheben. So entwickelt und produziert die AUTEC GmbH & Co. KG aus Schifferstadt seit 1988 Alufelgen. Anspruch von AUTEC ist es, für eigenständige, unverwechselbare und kreative Designs zu stehen, die jedem Fahrzeug eine individuelle Note verleihen – von zeitlos-elegant

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Pranger 2.0: Wie Design-Diebstahl zum PR-Desaster führt

31. Mai 2011 | Von
Design: Stevie Koerner (links); Plagiat: Urban Outfitters (rechts)

Die auch in Deutschland vertretene US-Boutiquenkette „Urban Outfitters“ sieht sich nach einem Designdiebstahl einer Boykottkampagne auf Twitter ausgesetzt. Selbst Prominente wie „Hannah Montana“-Darstellerin Miley Cyrus machen mit. Die 18-jährige schreibt bei Twitter: „Nicht nur, dass sie von Künstlern klauen. Immer, wenn Du ihnen Geld gibst, finanzierst Du eine Kampagne gegen die Gleichberechtigung von Homosexuellen.“ Laut

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OLG-Urteil: Ist das Design einer Schuhsohle neu, wenn vor deren Anmeldung als Geschmacksmuster der Schuh offenbart war?

30. Mai 2011 | Von
Design: Romika Shoes GmbH, Trier; Quelle: DPMA

Der aktuell veröffentlichten Urteilsbegründung liegt die Entscheidung des OLG Frankfurt (Main) vom 20.01.2011 zugrunde. Geklagt hatte der zur Josef-Seibel-Gruppe gehöhrende Schuhersteller Romika aus Trier. Romika hatte gegen den Vertrieb eines Schuhs geklagt, der als Ganzes betrachtet anders als die Schuhe von Romika gestaltet war. Verwendet wurde jedoch eine Schuhsole, die in ihrem Gesamteindruck dem geschützten

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Design des Tages: Das Glück durch 67 Geschmacksmuster geschützt

27. Mai 2011 | Von

Glück ist als Geschmacksmuster schutzfähig. Das junge Unternehmen HERGO Creation aus Zweibrücken entstand aus der Idee, Freunden selbst gebastelte Glücksbringer zu schenken. Diese Glücksbringer kamen so gut an, dass daraus im Jahre 2006 das Unternehmen HERGO Creation entstand. Für das Design der neuen Kollektion an Glücksbringern wurden am 25.05.2011 im Rahmen einer Sammelanmeldung  67 Geschmacksmuster

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Smart Wars: Erster Treffer für Apple im Designstreit gegen Samsung

26. Mai 2011 | Von
Designstreit: Apple gegen Samsung

Am 25.05.2011 konnte Apple einen ersten Teilerfolg im Patent-, Marken- und Designstreit mit Samsung erringen. Richterin Lucy Koh vom Bundesgericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) forderte den südkoreanischen Elektronikriesen auf, Apples externen Anwälten „Produktmuster“ von fünf neuen Smartphones und Tablets auszuhändigen, die noch nicht auf dem US-amerikanischen Markt erhältlich sind. Dabei geht es um die

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Louis Vuitton: Designertasche darf trotz Geschmacksmuster in Kunstwerk abgebildet werden

24. Mai 2011 | Von
"Darfurnica" von Nadia Plesner, Niederlande

Am 04.05.2011 befasste sich in diesem Jahr bereits das zweite Mal ein Gericht intensiv mit der Frage, ob durch Geschmacksmuster geschützte Designgegenstände in anderen Werken abgebildet werden dürfen. Aktuell ging es in der Entscheidung des Bezirksgerichts Den Haag um die Abbildung einer »Louis Vuitton«-Tasche im “Multicolore Canvas”-Design im Kunstwerk „Darfunica“ der dänischen Künstlerin Nadia Plesner.

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Design des Tages: AKI-Kaviarkugel als Formmarke geschützt

20. Mai 2011 | Von

AKI, das nach eigenen Angaben älteste Kaviar-Haus der Welt, präsentierte zum 85. Firmenjubiläum für seine Premiumprodukte eine neue Verpackung in ungewöhnlich transparenten klaren Design. Das Design wurde am 17.05.2011 als 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes zugunsten der Altonaer Kaviar Import Haus Gustav Rüsch GmbH & Co. KG (AKI) aus Hamburg eingetragen.

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5.000 Euro Preisgeld für ein international verständliches Logo für Menschenrechte

19. Mai 2011 | Von

Noch bis zum 31.07.2011 läuft die Suche nach einem international verständlichen Logo für Menschenrechte. Denn in unserer globalisierten Welt der Bilder und Piktogrammen gibt es kein Logo für Menschenrechte. Das soll sich nach dem Willen der zehn Initiatorenstaaten ändern; darunter Kanada, Chile, Tschechien, Uruguay, Singapur, Bosnien Herzegowina und Deutschland. Vorschläge können auf der Internetseite http://humanrightslogo.net

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Design des Tages: Neue Parfümflakons aus Frankreich

18. Mai 2011 | Von

Für den weltweit größten Kosmetikhersteller L’Oréal wurden am 16.05.2011  insgesamt 5 europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster in das Register des EU-Musteramt HABM in Alicante eingetragen. Es handelt sich um Geschmacksmuster für das Design von Parfümflakons, die als Sammelanmeldung eingereicht wurden. Was 1907 in Paris als Betrieb für Haarfärbetinkturen begann, hat sich zu einem internationalen Luxusgüterhersteller entwickelt. Der Firmenname

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Deutschland verdrängt Großbritannien vom Spitzenplatz beim Schutz geistigen Eigentums

17. Mai 2011 | Von
Patent-Motorwagen Nr. 1 von Carl Benz; Foto: Daimler AG

Deutschland schützt geistiges Eigentum nach einem Ranking der internationalen Großkanzlei Taylor Wessing am effektivsten. Schlusslichter in Europa sind Italien und die Türkei, weltweit gesehen Indien und China. Demnach ist die Anmeldung von Geschmacksmustern, Marken, Patenten und anderen Schutzrechten in keinem Land so preiswert wie in Deutschland. Berücksichtigt wurde jedoch nicht nur der Zugang zu Schutzrechten,

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