Die in Hongkong und Dubai ansässige Designfirma iqLabels präsentiert in regelmäßigen Abständen neue Möbeldesigns. Am 28.03.2011 wurde passend zur Saison die neue Kollektion „Nassimi“ bestehend aus 5 Clubtischen und 9 Sitzmöbel in das Register des DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Wir bedanken uns bei iqLabels für das zur Verfügung gestellte Foto. Die „Nassimi“-Kollektion ist unter anderem
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Gewissen „Modewellen“ unterliegen auch die Eintragungspraxis von Markenämtern und die Spruchpraxis des Bundespatentgerichts. Ein neuer Trendwechsel scheint am 12.01.2011 eingeleitet worden zu sein. Was war geschehen?: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte mit seiner seit einigen Jahren festzustellenden Strenge bei der Schutzfähigkeit von Logos die Anmeldung einer grafisch gestaltete Abbildung der Erdkugel als Marke
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Der Bundesgerichtshof hatte sich in seiner Entscheidung vom 08.12.2010 mit in Italien nicht (mehr) geschützten Nachbauten von Bauhaus-Möbeln zu beschäftigen. Die in Deutschland über das Urheberrecht mit seiner langen Schutzfrist von 70 Jahren gerechnet ab Tod des Entwerfers noch immer geschützten Möbel wurden über das Internet und Werbeflyer zielgerichtet deutschen Kunden angeboten. Der private Kauf
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