Nach den Schlappen in der Vergangenheit, errang LEGO vor dem OLG Hamburg einen erstaunlichen Sieg. In der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 24.02.2011 wurde dem niederländischen Hersteller Sluban die Verwendung des Verpackungs-Designs der Spielesesets „Special Police”, „Fire Alarm” und „Railway Station” verboten. Gestützt wird die Entscheidung auf unlauteren Wettbewerb unter dem Gesichtpunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.

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Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gerichte mit dem Design des Osterhasen beschäftigen: Am 10.07.2010 genau zum 113. Jahrestages des ersten Goldfundes wahrer Goldhasen am Klondike River der Bundesgerichtshof (BGH) und später unter dem Diktat allgegenwärtiger Weihnachstmänner am 17.12.2010 das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG). An der designschutzdarwinistischen Auslese

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Am 14.4.2011 veröffentlichte das europäische Musteramt (HABM) insgesamt 14 Geschmacksmuster, die zugunsten der Wiener Schriftenschmiede von Stefan Willerstorfer eingetragen wurden. Es handelt sich bei den Eintragungen um das Schriftdesign für „Acorde“, dem diesjährigen Gewinner des „Communication Arts Award of Excellence„. Ein Geschmacksmuster wurde für das hier abgebildeten reguläre Schriftdesign eingetragen. Die anderen 13 Eintragungen sind

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Er gilt als Papst der Schriften: Erik Spiekerman. Der 63-jährige hat Logos für das ZDF, für Audi und VW; die Informationsleitsysteme für die Berliner BVG und den Düsseldorfer Flughafen entwickelt. Doch berühmt ist er für seine Schriften. Gerade hat das New Yorker Museum of Modern Art (MoMA) seine Schrift „Meta“ in die Designabteilung aufgenommen. 1984

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Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) berichtet über steigende Zahlen bei der internationalen Registrierung sowohl von Marken als auch von Geschmacksmustern im Jahr 2010. Die Steigerung zeigte sich besonders deutlich bei den Geschmacksmustern: die WIPO erhielt 2 382 Anmeldungen für Geschmacksmuster nach dem Haager Musterabkommen, dem 57 Vertragsparteien angehören; dies stellt einen Anstieg von 32,6

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Geschmacksmuster müssen zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung neu sein. Das musste am 10.03.2011 auch die irische Firma Aqueduct schmerzlich erfahren. Sie hatte am 08.02.2010 für das Design eines von Kieran McKenna entworfenen Wasserspenders ein europäisches Geschmacksmuster angemeldet und eingetragen bekommen. Die Eintragung erfolgte beim Europäischen Musteramt HABM im spanischen Alicante. Am 19.05.2010 beantragte die dänische Firma

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Insgesamt 37 Designglastüren wurden am 11.04.2011 beim DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist  die Firma glasdesign2000.de GmbH aus dem thüringischen Schmalkalden. Die Glasoberflächen der Türen sind durchsichtig oder matt. Sie enthalten wahlweise verschiedene klassische und moderne Gestaltungs- elemente. Die Firma wurde im Jahre 2009 gegründet und ist auf Herstellung und Vertrieb von Glasdesign

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Marker-Stoffe der Firma Tailorlux aus dem Münsterland wurden auf der Hannover Messe für den renommierten Hermes Award 2011 nominiert. Aus den chemischen Leuchtstoffen lassen sich einem Zahlencode ähnlich 300 Milliarden eindeutig identifizierbare Lichtspektren kombinieren. Den Oberflächen von Designprodukten, Arzneimitteln oder Markenwaren beigemischt, kann der Verbraucher oder Zoll per Handy-Foto und Smartphone-App feststellen, ob es sich

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Zwei Jahre nach dem Berufungsurteil des Berliner Kammergericht hat am 07.04.2011 der Bundesgerichtshof entschieden: Die Abbildung eines durch ein Geschmacksmuster geschützten Erzeugnisses in Werbebroschüren ist ohne Zustimmung des Rechteinhabers verboten. Die Deutsche Bahn AG hatte der Fraunhofer-Gesellschaft unter Berufung auf das Geschmacksmuster an dem Design eines ICE 3 die Abbildung des Zuges untersagt und zur

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Es begann 2009 auf der „China clean“ in Shanghei. Der Geschäftsführer der unter der Bezeichnung Starmix bekannten schwäbischen Traditionsfirma Electrostar GmbH Roman Gorovoy machte einen Messerundgang. Am Stand der Firma Shanghai Lerong Industrial entdeckte er einen Industriesauger aus dem eigenen Produktsortiment. Selbst die verwendeten Fotos waren aus dem Produktkatalog von Starmix entnommen. Jetzt, zwei Jahre

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