Archiv für März 2011

Italiens Urheberrecht verstößt gegen EU-Recht – Mit Folgen auch in Deutschland

31. März 2011 | Von
Design: Flos SpA

Am 27.01.2011 entschied der EuGH, italienisches Urheberrecht verstößt gegen EU-Gemeinschaftsrecht. Denn es verweigert ehemals in irgendeinem EU-Mitgliedsstaat als Geschmacksmuster eingetragenen Designgegenständen (Schutzfrist max. 25 Jahre) den weitergehenden Urheberschutz von 70 Jahren gerechnet ab Tod des Urhebers, obwohl der Urheberschutz ohne Eintragung als Geschmacksmuster bestanden hätte. Im Ergebnis endet in Italien die Schutzfrist für Designgegenstände wie

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Design des Tages: iPad und iPhone Apps erhalten neue Oberflächen

30. März 2011 | Von

Design: Apple Inc.; Quelle: HABM GGM 001236749-0030 Am 16.03.2011 wurden vom Europäischen Musteramt (HABM) insgesamt 41 neue Geschmacksmuster für Apple bekanntgemacht. Der Geschmacksmusterschutz wird beansprucht für „grafische Benutzerschnittstellen“ und wurde bereits am 27.09.2010 angemeldet. Das Format der grafischen Benutzeroberflächen lässt auf eine Anwendung in iPhone- und iPad-Apps schließen. Die Geschmacksmuster nehmen die Priorität einer Voranmeldung

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Design des Tages: Einbecker-Bierflasche als 3D-Marke geschützt

29. März 2011 | Von

Nicht mehr ganz neu und deswegen als Geschmacksmuster nicht mehr schutzfähig: Das Flaschen-Design des Einbecker Mai-Bock. Die Eintragung der Flasche als dreidimensionale Marke wurde am 18.03.2011 im Markenblatt veröffentlicht. Der Schutzbereich der Marke umfasst neben Bier auch nicht alkoholische Getränke wie Mineralwasser sowie die Bewirtung von Gästen. Letzteres erschließt sich nicht auf den ersten Blick.

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(Wett)Streit der Spielzeugtraktoren – Das Fahrzeugdesign ist trotz nichtigem Geschmackmuster vor Nachahmung geschützt

28. März 2011 | Von

Mit nichtigem Geschmacksmuster fuhr das offizielle Spielzeugmodell des „Deutz-Agrotron“-Traktors am 21.12.2010 siegreich seinem Nachbau davon. Das OLG Nürnberg hatte entschieden: Das Geschmacksmuster für das Fahrzeugdesign ist wegen fehlender Neuheit nichtig. Doch ist der Spielzeugtraktor durch den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz vor Nachahmung geschützt. Die auffällige Beschriftung „Deutz-Fahr“ und der Schriftzug „Agrotron 200“ des Originals fehlten beim

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Design des Tages: Die HARIBO Silberschildkröte

25. März 2011 | Von

Am 23.03.2011 hat die Welt der Goldbären Zuzug bekommen. Beim Deutschen Patent und Markenamt wurde das Design einer Schildkröte als Geschmacksmuster für Zuckerwaren eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der bekannte Hersteller der Goldbären. Die Eintragung der Schildkröte erfolgte in schwarz/weiß. Damit ist der Schutz unabhängig von der farblichen Gestaltung der Süßigkeit. Silberschildkröte würden wir als

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Die „red dot design award 2011“ Gewinner stehen fest

24. März 2011 | Von
Logo der red dot GmbH & Co. KG

Die Jurysitzungen des red dot award: product design 2011 sind abgeschlossen. Am 15.03.2011 gab die Jury bekannt, welche 18 Produkte den begehrten roten Punkt tragen dürfen und ab dem 05. 07.2011 als Exponate im red dot design museum ausgestellt werden. Ein Preisträger erhält den Preis in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal: Keter Plastikprodukte aus

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Design des Tages: Neue Sportwagen von Porsche

24. März 2011 | Von

Die Porsche AG ließ am 22.03.2011 ein Geschmacksmuster vom Design der Forderansicht eines neuen Sportwagens in sieben verschiedenen Ansichten eintragen. Auffällig ist, dass oberhalb des Scheinwerfers im Cayman-Look eine weitere porscheuntypische Karosserieöffnung dargestellt wird. Insgesamt wirkt das Design flacher und sportorientierter als die bekannten Serienfahrzeuge von Porsche. Die Porsche AG ging aus dem im Jahre

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In eigener Sache: Unser Standort im ehemaligen „Tempo“-Schallplatten-Werk in Potsdam-Babelsberg kurz vorgestellt

22. März 2011 | Von
Tempo Label

Label der Tempo Schallplatten GmbH Das Büro von DESIGNSCHUTZnews.de befindet sich im Weberpark Babelsberg, einem im Jahre 2000 errichteten Einkaufs- und Gewerbeviertel in Potsdam. Doch das Areal hat Tradition. Hier wurde 1938 von Otto Stahmann die „Tempo Schallplatten GmbH“ in einem ehemaligen Schirmstock-Betrieb errichtet. Obwohl „Tempo“ als eine billige Kaufhausmarke galt, war die künstlerische und

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Kein Designschutz für Lego-Baustein – Funktion schlägt Design

21. März 2011 | Von
Markeninhaber: LEGO Juris A/S; Quelle: HABM GM 000107029

Ende 2010 musste sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zweiter Instanz mit den bekannten Spielzeug-Bausteinen des dänischen Hersteller Lego beschäftigen. Lego versuchte die Löschung seiner 1999 beim EU-Markenamt HABM in Alicante eingetragenen 3D-Marke eines feuerroten Bausteins als Kennzeichen für Spielzeug zu verhindern. Den Löschungsantrag hatte der kanadischen Hersteller MEGA Brands gestellt, der das Konkurrenzprodukt „MEGA

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Auch einfache Designelemente als Bildmarke schutzfähig

19. März 2011 | Von
Markeninhaber: Deichmann; Quelle: DPMA

Das Bundespatentgericht entschied am 01.02.2011 über die Schutzfähigkeit einer als römische Ziffer 9 gestaltete Bildmarke. Der 1913 in Essen gegründete Schuhhändler DEICHMANN hatte das Logo am 30.04.2009 als Marke für Schuhwaren angemeldet. Das DPMA wies die Anmeldung zurück, weil sich die Gestaltung im Rahmen dessen bewege, was als schmückendes Design auf dem Markt auf den

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