Wie der Schweizer „Tagesanzeiger“ jetzt herausgefunden hat, zahlt Apple an die Schweizer Bahn SBB 20 Mio. CHF (rund 16,5 Mio. Euro) für die nachträgliche Lizenzierung des nicht genehmigten Designklau an der Schweizer Bahnhofsuhr. Apples Designdiebstahl war bekannt geworden, nach dem am 20. September 2012 das neue Mobile-Betriebssystem iOS 6 veröffentlicht wurde. Dessen Bestandteil ist die

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Entwerfen mehrere Designer Bekleidungsstücke gemeinsam, stehen ihnen die Rechte an den nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern daran nur gemeinsam zu. Sie können sich die alleinige Nutzung ohne anderslautende Vereinbarung gegenseitig verbieten. In einer Entscheidung vom 10. März 2011 hatte das OLG Frankfurt (Main) über die Reichweite einer Ausnahme von diesem Grundsatz zu entscheiden. In Art. 14 Abs.

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Die auch in Deutschland vertretene US-Boutiquenkette „Urban Outfitters“ sieht sich nach einem Designdiebstahl einer Boykottkampagne auf Twitter ausgesetzt. Selbst Prominente wie „Hannah Montana“-Darstellerin Miley Cyrus machen mit. Die 18-jährige schreibt bei Twitter: „Nicht nur, dass sie von Künstlern klauen. Immer, wenn Du ihnen Geld gibst, finanzierst Du eine Kampagne gegen die Gleichberechtigung von Homosexuellen.“ Laut

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