News
5. Mai 2012 |
Von mimimoma
Er gehört zu den legendärsten Autos der Geschichte mit hohem Wiedererkennungseffekt: Der zwischen 1954 bis 1957 als Coupé mit Flügeltüren gebaute Mercedes 300 SL. Im Rahmen der weltgrößten Oldtimermesse “Techno Classica” 2012 in Essen wurde einer von ihnen zur Abschreckung zerstört. Einer von “ihnen”? Nein, ein Nachbau neueren Datums und veranstaltet wurde die öffentliche Hinrichtung
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Schlagworte: 3D-Marke Design-Schutz, Abmahnung Fahrzeugdesign, Fahrzeugdesign schützen, Formmarkenschutz Design, Gebrauchsdesign schützen, Urheberrecht Fahrzeugdesign, Urheberrecht Gebrauchsdesign, Urheberrechtsverletzung Design, Urteil Gericht Entscheidung
27. April 2012 |
Von mimimoma
Die Kommunikationsagentur moculade design aus Köln entwickelte das Plakat “Ohne Hebammen hängen wir in der Luft“. Mit dem Plakat will der Hebammen für Deutschland e.V. auf die gefährdete Versorgung durch Hebammen aufmerksam machen. Das Außenwerbeunternehmen Deutsche Gesellschaft für Stadtanlagen GmbH (Degesta) hält das Plakat für anstößig und weigert sich, es zu plakatieren. Denn es könne
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Schlagworte: anstößiges Design, Grafikdesign, Plakatdesign, Werbegrafik
26. April 2012 |
Von mimimoma
“Hinter jeder großen Neuerung, steht eine künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzelnen.”, so beginnt das offizielle Statement der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zum heutigen Welttag des geistigen Eigentums. Dieser wurde von WIPO und UNESCO erstmals im Jahre 2000 ausgerufen
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Schlagworte: Abmahnung Urheberrecht, fair-use Copyright, fair-use Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht, Massenabmahnung, Schutz geistigen Eigentums, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Welttag des geistigen Eigentums
24. April 2012 |
Von mimimoma
Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret
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Schlagworte: Bauhaus Möbel, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Gebrauchsdesign, Möbel, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Urheberrecht, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Le-Corbusier-Möbel, Urheberrechtsverletzung
13. April 2012 |
Von mimimoma
Die Marke G-mail gibt es bereits seit dem 20. Juni 2000. Googles gleichnamigen Dienst dagegen erst seit 2005. Gmail hieß Googles Email-Dienst nur außerhalb Deutschlands. Denn hierzulande gehörten die Markenrechte bis zum 13. April 2012 Daniel Giersch bzw. dessen Firma G-mail GmbH mit Sitz in Hamburg. Heute wurden die Rechte an der Marke DE 30
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Schlagworte: Abmahnung Markenrecht, Abmahnung Rechtsanwalt, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Markenrechte, Markenrechtsverletzung
6. April 2012 |
Von mimimoma
Im Alter von 76 Jahren ist der Designer Ferdinand Alexander Porsche, genannt “Butzi”, in Salzburg gestorben. Seine bekannteste Designschöpfung ist der Porsche 911, der 1963 auf der IAA in Frankfurt vorgestellt wurde und als der Porsche-Klassiker schlechthin gilt. Am 11. Dezember 1935 in Stuttgart als ältester Sohn von Dorothea und Ferry Porsche geboren, hatte er
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Schlagworte: Automobilbau, Design, Design schützen, Design Studio, Designschutz, Fahrzeugdesign
3. April 2012 |
Von mimimoma
Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012 Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile & Apps“ und „Social Media“. Insgesamt können Arbeiten in 21 Kategorien eingereicht werden. Den Höhepunkt des Wettbewerbs
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Schlagworte: Kommunikationsdesign schützen, Kommunikationsdesigner, red dot design award
30. März 2012 |
Von mimimoma
Am 15. März 2012 verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) auf Betreiben der Converse Inc. und deren Vertriebsgesellschaft für den deutschsprachigen Raum zwei Urteile zur Beweislast bei vermeintlichen Produktfälschungen. Danach muss der Rechteinhaber nicht den Beweis erbringen, dass die beanstandeten Waren Fälschungen sind. Ausreichend ist lediglich das Vorbringen von Anhaltspunkten, dass es sich um Fälschungen handelt. Sobald
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Markenerschöpfung, Markenschuh Fälschung, Markenverletzung Markenrechtsverletzung, Produktfälschung, Schuhdesign schützen
9. März 2012 |
Von mimimoma
Bekanntheit schützt besser vor Nachahmungen als Schutzrechte. Das beweist wieder einmal ein Urteil des OLG Frankfurt vom 1. Dezember 2011. Das Gericht verbot den Vertrieb einer Handtasche mit geflochtener Oberfläche im Bottega Veneta – Stil. Die einzigen Unterschiede zwischen Original und Fälschung: Die Nachahmung ist aus Kunstleder statt Echtleder und besitzt – der billigeren Produktion
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bottega Veneta Imitat, Bottega Veneta Immitat, Handtaschenfälschung, Handtaschenimitag, Nachahmung Handtasche, Plagiat, Produktfälschung, Replika, Taschendesign schützen, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
8. März 2012 |
Von mimimoma
Die Firma Goodyear Dunlop Tires Europe B.V. geht aktuell gegen von ihr nicht autorisierte Verkäufer von Dunlop-Reifen vor. Empfänger der Abmahnungen sind Betriebe des Kraftfahrzeughandels, berichtet der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Der ZDK ist der Interessenverband der 39.000 KFZ-Meisterbetriebe in Deutschland. Nicht jeder Dunlop-Reifen darf in Europa verkauft werden, auch wenn er aus derselben japanischen
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Schlagworte: Abmahnung Markenrechtsverletzung Rechtsanwalt, Abmahnung Markenverletzung Rechtsanwalt, Markenrechtsverletzung, Markenverletzungg, Plagiat, Produktfälschung, Produktpiraterie, Produktplagiat